Rechtsprechung
| BPatG, 18.09.2001 - 27 W (pat) 123/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 18.09.2001 - 27 W (pat) 123/00
Der angemeldeten Marke fehlt es daher an jeglicher Unterscheidungskraft, dh an der Eignung, Waren und Dienstleistungen nach ihrer betrieblichen Herkunft, nicht nach ihrer Beschaffenheit oder Bestimmung unterscheidbar zu machen (…Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 RdNr 17; BGH GRUR 1995, 408 - "PROTECH"). - BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 18.09.2001 - 27 W (pat) 123/00
Daß die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Roboter-Systemen Verwendung finden könnten, reiche für eine Zurückweisung nicht aus, wie sich aus der Entscheidung "THE HOME DEPOT" des Bundesgerichtshofs (GRUR 1996, 771) ersehen lasse.
- BPatG, 16.08.2005 - 33 W (pat) 302/02 "ROBO" ist dabei, was auch die Anmelderin nicht bestreitet, das Kurzwort für "Roboter" (vgl BPatG 27 W (pat) 123/00 - ROBO).